Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Internet-Seite "www.ratgeber-fuer-patienten.de"

§ 1 Leistungen von „www.ratgeber-fuer-patienten.de“

(1) Die IDS Information Display Services GmbH als Betreiberin der Internet-Seite „www.ratgeber-fuer-patienten.de“ („Internet-Seite“ bzw. „ratgeber-fuer-patienten.de“) bietet auf der Internet-Seite eine umfangreiche Auswahl an Broschüren / Ratgebern zu medizinischen Themen im .pdf-Format („Ratgeber“) kostenlos zum Herunterladen auf Ihren Rechner an.

(2) Als Betreiberin der Internet-Seite ist „ratgeber-fuer-patienten.de“ gemäß § 7 Abs.1 des Telemediengesetzes („TMG“) für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Inhalte der Internet-Seite wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte der Internet-Seite sowie der zum Herunterladen angebotenen Ratgeber kann „ratgeber-fuer-patienten.de“ jedoch keine Haftung übernehmen.

(3) Bestimmte Informationen über verschreibungspflichtige Arzneimittel darf „ratgeber-fuer-patienten.de“ dem Nutzer nur dann zugänglich machen, wenn der Nutzer gemäß § 10 des Heilmittelwerbegesetzes („HWG“) den medizinischen Fachkreisen im Sinne von § 2 HWG angehört. Bestimmte Inhalte der Internet-Seite sind zu diesem Zweck vor einem Zugriff durch andere als durch Angehörige der medizinischen Fachkreise geschützt. Um Zugriff zu erlangen, ist ein Nachweis für die Zugehörigkeit zu medizinischen Fachkreisen erforderlich. Jegliche Versuche, diese Schutzmaßnahmen zu umgehen, sind zu unterlassen.

(4) Die Nutzung der Leistungen der Internet-Seite wird ausschließlich zu unseren Nutzungsbedingungen gestattet. Mit der Nutzung/Öffnung der Internet-Seite erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. Gleichzeitig erklärt er sich mit der Auswertung seines Zugriffs zu rein statistischen Zwecken einverstanden. Die Nutzung der Internet-Seite ist zu unterlassen, wenn den Nutzungsbedingungen nicht zugestimmt wird.

§ 2 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer hat in eigner Verantwortung dafür Sorge zu tragen, dass auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang der Dateien und Inhalte gegeben sind. Ebenso ist es Sache des Nutzers, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.

§ 3 Haftung für Links, „Disclaimer“

(1)Das Angebot auf der Internet-Seite enthält als zusätzliche kostenlose Serviceleistung Links zu externen Internet-Seiten, auf deren Inhalte der ratgeber-fuer-patienten.de keinen Einfluss hat. Das Anklicken der Links führt dazu, dass der Nutzer die Internet-Seite verlässt.

(2)ratgeber-fuer-patienten.de kann die Inhalte dieser externen Internet-Seiten weder steuern, noch veranlassen oder in sonstiger Weise beeinflussen. Aus diesem Grund kann ratgeber-fuer-patienten.de für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist der jeweilige Anbieter verantwortlich. Die Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf offensichtliche Rechtsverstöße geprüft und werden in regelmäßigen Abständen erneut auf offensichtliche Rechtsverstöße durchgesehen. Eine permanente Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte weder praktisch machbar noch sinnvoll möglich. Bei Bekannt werden von Rechtsverletzungen wird ratgeber-fuer-patienten.de diese Links umgehend entfernen. In diesem Punkt bittet ratgeber-fuer-patienten.de die Nutzer der Internet-Seite um Mithilfe.

(3) Externe Internet-Seiten im Sinne dieser Bestimmungen sind nicht Internet-Seiten, die ebenfalls von der IDS Information Display Services GmbH oder von Tochtergesellschaften der IDS Information Display Services GmbH betrieben werden.

§ 4 Gewerbliche Schutzrechte

(1) Sämtliche auf der Internet-Seite veröffentlichten und angebotenen Ratgeber sowie die sonstigen Inhalte (z. B. Grafiken, Texte etc.) unterliegen dem deutschen Urheberrecht.

(2) Die Urheberrechte für die eigenen Inhalte auf der Internet-Seite liegen bei ratgeber-fuer-patienten.de. Eine Vervielfältigung oder Verbreitung dieser Inhalte in anderen (auch elektronischen oder gedruckten) Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von ratgeber-fuer-patienten.de nicht gestattet. Eingriffe in die Schutzrechte von ratgeber-fuer-patienten.de werden bei Kenntnisnahme unverzüglich verfolgt.

(3) Die Urheberrechte an den Ratgebern liegen in der Regel bei dem jeweiligen Herausgeber des Ratgebers („Rechteinhaber“). Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Die Rechteinhaber werden in den Ratgebern genannt und in der Regel von „ratgeber-fuer-patienten.de“ im Zusammenhang mit dem Angebot des Ratgebers angegeben.

(4) Downloads und Kopien der Internet-Seite sowie der Ratgeber sind nur für den privaten, nicht aber für den kommerziellen Gebrauch gestattet.

§ 5 Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jeder Anforderung einer Datei auf der Website werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:
• der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde;
• dem Namen der Datei;
• dem Datum und Uhrzeit der Anforderung;
• der übertragenen Datenmenge;
• dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.);
• einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

Auf die sonst übliche Speicherung der Rechneradresse des Anfragenden wurde bewusst verzichtet. Die Erstellung von Nutzerprofilen ist damit ausgeschlossen.

§ 6 Haftung und Gewährleistung
Für die auf der Internet-Seite kostenlos erbrachten Leistungen, insbesondere das Angebot des Herunterladens von Ratgebern, gelten folgende Haftungsbestimmungen:

(1) ratgeber-fuer-patienten.de übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten eigenen kostenlosen Informationen.

(2) Dem Nutzer stehen keine Ansprüche aufgrund von Mängeln der Ratgeber zu medizinischen Themen externer Anbieter zu. Der jeweilige Anbieter / Herausgeber wird auf der Internet-Seite angegeben. Der Betreiber der Internet-Seite übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen von externen Anbietern. Soweit die Internet-Seite und die Ratgeber Informationen zu pharmazeutischen Präparaten, Erkrankungen, Therapien und dergleichen enthalten, wird dadurch keine Alternative zur Beratung, Empfehlung, Untersuchung und Therapie durch einen Arzt oder Apotheker angeboten. Sollten Sie Rat zu Gesundheitsproblemen suchen, wenden Sie sich bitte ausschließlich an Ihren Arzt. Die Ratgeber und Inhalte der Internet-Seite dienen lediglich als Anhaltspunkt und ersetzen keinesfalls eine fachkundige Beratung. Der Nutzer wird deshalb erforderlichenfalls ärztlichen Rat einholen, bevor er die Ratgeber und Inhalte der Internet-Seite verwendet. Unterlässt der Nutzer dies und entsteht aufgrund dessen ein Schaden, ist die Haftung von „ratgeber-fuer-patienten.de“ hierfür ausgeschlossen.

(3) Schadenersatzansprüche wegen Schäden aufgrund der Nutzung der Internet-Seite, der Informationen auf der Internet-Seite oder der Ratgeber sind ausgeschlossen, sofern kein Vorsatz oder grobes Verschulden von ratgeber-fuer-patienten.de vorliegt. Insbesondere sind Ersatzansprüche gegen ratgeber-fuer-patienten.de wegen solcher Schäden ausgeschlossen, die aufgrund der Verwendung der Informationen oder durch fehlerhafte und unvollständige Informationen verursacht wurden. Soweit die Haftung von ratgeber-fuer-patienten.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 7 Mitgliederbereich

(1) ratgeber-fuer-patienten.de bietet auf der Internet-Seite einen kostenlosen Mitgliederbereich an. Nach Eingabe der erforderlichen Daten, Angabe eines Kennworts sowie eines Passworts und anschließender Anforderung des Zugangs erhalten die Mitglieder unmittelbar Zugriff auf den Mitgliederbereich. Die Mitglieder erhalten eine E-Mail zur Bestätigung über die erfolgte Anmeldung.

(2) Mitglieder können nach Eingabe ihrer Zugangsdaten derzeit folgende zusätzliche Dienstleistungen in Anspruch nehmen:

a) die Notwendigkeit zur Authentifizierung durch Eingabe eines Codes zur Freischaltung des Downloads der Ratgeber entfällt;
b) Mitglieder erhalten auf Wunsch den kostenlosen Newsletter von ratgeber-fuer-patienten.de mit Informationen über Neuerscheinungen auf der Internet-Seite.

§ 8 Datenschutz

(1) Die Speicherung und Verarbeitung von Kundendaten durch ratgeber-fuer-patienten.de erfolgt unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen.

(2) Der Nutzer kann die Internet-Seite grundsätzlich ohne Offenlegung seiner persönlichen Daten nutzen. Durch das Aufrufen der Internet-Seite werden auf den Servern von ratgeber-fuer-patienten.de lediglich Daten die o.g. Zugriffsdaten gespeichert. Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet; eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, erfolgt nicht.

(3) Personenbezogene Daten werden nur dann erhoben, wenn und soweit der Nutzer diese von sich aus wie etwa bei der Anforderung eines Zugangs für den Mitgliederbereich, durch das Ausfüllen von Formularen oder das Versenden von E-Mails, bei einer Bestellung oder Anforderung von Produkten, Informationsmaterial oder anderer Dienstleistungen ratgeber-fuer-patienten.de zur Verfügung stellt. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte findet nicht statt, es sei denn, dass hierzu das Einverständnis des Kunden, eine behördliche Anordnung oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

(4) Der Nutzer ist nicht verpflichtet, Angaben zu machen. Bestimmte Angebote, Dienstleistungen, Bestellungen, Anfragen und dergleichen können dann möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden.

(5) Der Nutzer ist berechtigt, die Einwilligung für die Verwendung personenbezogener Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Hierzu genügt eine E-Mail an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Die Nutzung der Internet-Seite unterliegt ausschließlich deutschem Recht.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.


IDS GmbH
Lorenzstr. 2
D-76275 Ettlingen

Geschäftsführer:
Dr. Paul J.C. Smulders
Hans C. W. de Cler

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